Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter Obstbrueder.de

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1       Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2       Vertragspartner ist Obstbrüder GbR, Schölerpad 183, 45355 Essen (nachfolgend „Verkäufer“).

1.3       Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmen sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4       Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Obstbrüder GbR, Schölerpad 183, 45355 Essen.

2.1       Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog. Du kannst unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Deine Eingaben vor Absenden Deiner verbindlichen Bestellung jederzeit durch Anklicken der Grafiken [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn du die Produkte im Warenkorb kaufen willst, klicke in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse]

Durch Anklicken des Bestellbuttons in der Kasse gibst Du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch und der Vertragstext wird unsererseits NICHT gespeichert.

2.2       Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs richtest du bei deinem erstmaligen Einkauf ein Kundenkonto bei uns ein und wählst die Versand- sowie die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhälst du nochmals eine Übersicht über deine Bestelldaten und kannst alle Angaben nochmals überprüfen und löschen oder ändern. Eingabefehler können durch im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen korrigiert werden.

§ 3 Produktbeschreibung

3.1       Die auf unserer Website veröffentlichten Abbildungen und Produktbeschreibungen sind keine Zusicherungen im gesetzlichen Sinne. Wir haben sie nach bestem Wissen recherchiert!

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz:

1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Obstbrüder GbR, Schölerpad 183, 45355 Essen; 0171-2784079; 0172-8417137; lecker@obstbrueder.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

§ 5 Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Obstbrüder GbR, Schölerpad 183, 45355 Essen; 0171-2784079; 0172-8417137; lecker@obstbrueder.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Preise und Versandkosten

6.1       Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle ausgewiesenen Preise sind Tagespreise. Einige Artkel können erst nach der Bestellung genau aufs Gramm gewogen werden. So kann es vereinzelt zu kleinen Preisabweichungen bei der endgültigen Rechnungsstellung kommen. In diesem fall sind die Preise im Onlineshop als Richtpreise zu verstehen.

6.2       Die Lieferkosten pro Bestellung betragen pauschal € 2,50. Lieferkosten entfallen bei einer Bestellung im Wert von mindestens €40,-.

§ 7 Lieferbedingungen

7.1       Wir liefern ausschließlich innerhalb der Stadt Essen und in direkt angrenzende Städte bzw. Stadtteile und Gemeinden. Im Einzelfall kann die Lieferung in hier nicht benannte Gebiete telefonisch vereinbart werden.

7.2       Der Mindestbestellwert beträgt 15 €.

7.3       Wir liefern unsere Produkte in einer Pfandkiste. Das Pfand der Kiste beträgt einmalig 5 €. Am darauffolgenden Liefertermin sollte dann im Austausch die leere Kiste dem Fahrer übergeben, beziehungsweise an den vereinbarten Platz gestellt werden. Die Rückgabe wird vom Fahrer vermerkt. Sollten bei der letzten Lieferung die Pfandkisten nicht zurückgegeben werden, wird jede weitere Anfahrt zur Abholung der Pfandkisten von uns mit 5 Euro in Rechnung gestellt.

7.4       Wir liefern nicht an Packstationen. Ein vom Kunde definierter Ort kann genutzt werden. In diesem Fall übernehmen wir für den Zustand der Ware ab dem Zeitpunkt des Abstellens keine Haftung mehr.

7.5       Die Lieferung erfolgt an festen Tagen und in bestimmten Zeiträumen. Diese sind:

• Bei einer Bestellung bis 20:00 Uhr erfolgt eine garantierte Auslieferung am nächsten Tag in den Zeiträumen von 10 Uhr bis 13 Uhr oder 17 Uhr bis 20 Uhr. Erfolgt die Bestellung nach 20:00 Uhr kann die Lieferung unter Umständen auch erst am übernächsten Tag erfolgen. Sonntags und montags erfolgt generell keine Auslieferung. Individuelle Lieferzeiten können angegeben werden, bei Abweichungen rufen wir kurz durch.
• Bei Abholung:
  muss der entsprechende Markt ausgewählt werden und die Abholung ist nur in dem unter (Kontakt) angegebenen, jeweiligen Geschäftszeiten möglich.
• Die Abonnements werden mittwochs in den vorab auszuwählenden Zeiträumen 10 Uhr bis 13 Uhr oder 17 Uhr bis 20 Uhr geliefert.
• AUSSCHLIEßLICH die „Bürokisten“ werden Dienstagmorgen zwischen 9 Uhr und 11 Uhr geliefert.

§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1       Die Zahlung erfolgt auschließlich per Lastschriftverfahren.

8.1.1    Bei Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat werden deine Lieferungen wöchentlich abgerechnet und abgebucht. Deine Rechnung mit einer detaillierten Aufstellung aller Artikel erhältst Du per E-Mail, außer du möchtest eine schriftliche Rechnung zu deiner Bestellung-dann vermerke dies bitte in den „Bemerkungen“, oder wende dich an uns. Sollte durch einen Fehler unsererseits eine Abbuchung nicht zustande kommen, übernehmen wir selbstverständlich die anfallenden Rücklastgebühren. Im Fall Deines Verschuldens stellen wir Dir nachträglich eine Bearbeitungsgebühr von 5 € in Rechnung. Bei mehrfachen Rücklastschriften behalten wir uns vor die Lieferung gänzlich einzustellen und nur noch gegen Vorkasse zu liefern.

8.2       Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung desRechnungsbetrags vor.

8.3       Für Unternehmen gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Ihr dürft die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tretet Ihr – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Ihr bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Ihr Euren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

8.4       Der Kaufpreis ist mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

§ 9 Gewährleistung

9.1       Wenn du Verbraucher*in bist, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2       Für Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

§ 10 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir aus Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

In anderen Fällen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von unseren Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 8:00 Uhr und 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 0171-2784079, oder 0172-8417137 oder per E-Mail an lecker@obstbrueder.de

§ 12 Sonstiges

12.1     Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2     Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

12.3     Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Paragrafen dieser AGB bleiben alle Weiteren trotzdem wirksam. Für unwirksame Paragrafen(teile) gelten stattdessen gesetzliche Bestimmungen.

12.4     Für Unternehmen gilt ergänzend: deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist Du Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Dir unser Geschäftssitz.